Abgabenrechtliche Lenkung und Klimaschutz im Verkehrssektor

Das Abgabenrecht als Lenkungsinstrument beim Klimaschutz im Verkehrsbereich

Bereits im Falle einer globalen Erwärmung um mehr als 1,5 °C ist mit irreversiblen Konsequenzen zu rechnen. Aus diesem Grund muss das weltweite Emissionsniveau so rasch wie möglich abgesenkt werden. Zu diesem Zweck kann unter anderem das Abgabenrecht als Lenkungsinstrument eingesetzt werden.

In Österreich ist der Verkehrsbereich nach dem Sektor Energie und Industrie aktuell der zweitgrößte Verursacher von Treibhausgasemissionen. Bei der Besteuerung des Verkehrssektors kam es bis dato lediglich zu einer punktuellen Umsetzung von klimapolitischen Lenkungsvorhaben, wohingegen klimakontraproduktive Verhaltensweisen in zahlreichen Fällen weiterhin subventioniert werden. In der Folge existiert de lege ferenda ein erhebliches Potenzial für eine klimafreundlichere Ausgestaltung. Dessen Ausschöpfung erfordert jedoch ein zielbewusstes Tätigwerden des nationalen Gesetzgebers.

Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich das Buch eingehend mit der Frage, welcher Lenkungsspielraum dem Abgabengesetzgeber bei Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor zukommt und wie eine klimafreundlichere Ausgestaltung konkret aussehen könnte.