Fälle und Lösungen zur StPO

Die repressiven Standardmaßnahmen

Das Buch enthält in 30 Fällen zahlreiche Sachverhalte zu den repressiven Standardmaßnahmen im bundespolizeilichen Aufgabenbereich, die regelmäßig gemäß Ausbildungs- und Stoffverteilungsplan in Prüfungen und Aufsichtsarbeiten geprüft werden.

Komplett ausformulierte Lösungsvorschläge

Alle Sachverhaltslösungen sind komplett ausformuliert und entsprechen dem verbindlich festgelegten Prüfungsschema für die rechtliche Begründung von Eingriffsbefugnissen.

Die Lösungen basieren auf den bundesweit harmonisierten Lehrunterlagen für die Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes und der Verfahrensanweisung der Bundespolizeiakademie für die Erstellung von Prüfungsarbeiten.

Erläuterungen zum Prüfungsschema

In einem einführenden Abschnitt stellt das Autorenteam zudem das Prüfungsschema für die rechtliche Begründung von Eingriffsbefugnissen in der Bundespolizei ausführlich dar. Zu jeder einzelnen Ziffer dieses behördlich vorgegebenen Prüfungsschemas werden Bearbeitungshinweise gegeben.

Die Fälle im Einzelnen:

Das Buch bietet Übungssachverhalte mit Lösungen zu folgenden Fällen:

• Fälle zur körperlichen Untersuchung
  • beim Beschuldigten 81a Abs. 1 StPO
  • beim Zeugen 81c Abs. 1, 5 StPO
• Fälle zur erkennungsdienstlichen Behandlung 81b 1. und 2. Alt. StPO
• Fälle zur Sicherstellung 94 Abs. 1 StPO
• Fälle zur Beschlagnahme 94 Abs. 1, 2, 98 Abs. 1 StPO
• Fälle zur Durchsuchung 102, 105 Abs. 1 StPO
• Fälle zur Einziehung 111b StPO
• Fälle zur vorläufigen Festnahme 127 Abs. 2 i.V m. 112 Abs. 1, 2 Nr. 2 StPO
• Fälle zur Ermittlungsgeneralklausel: Fahndung und Befragung 163 StPO
• Fälle zur Identitätsfeststellung beim Straftatverdächtigen:
  • Identitätsfeststellung beim Verdächtigen 163b Abs. 1 Satz 1 StPO
  • Mitnahme zur Identitätsfeststellung beim Verdächtigen 163b Abs. 1 Satz 2 StPO
  • Durchsuchung zur Identitätsfeststellung beim Verdächtigen 163b Abs. 1 Satz 3 StPO
  • Erkennungsdienstliche Behandlung zur Identitätsfeststellung beim Verdächtigen 163b Abs. 1 Satz 3 StPO
• Fälle zur Identitätsfeststellung beim Unverdächtigen 163b Abs. 2 Satz 1 und 2 StPO
• Fälle zur Festnahme von Störern 164 StPO

Mit Gesetzen im Anhang

Im Anhang finden Leserinnen und Leser:

• Gesetz über die Bundespolizei (Bundespolizeigesetz BPolG) Auszug
• Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden (BPolZV) Auszug
• Strafprozessordnung (StPO) Auszug
• Strafgesetzbuch (StGB) Auszug
• Prüfschema für die rechtliche Begründung von Eingriffsmaßnahmen

Weitere Bücher aus der Reihe:

• »Fälle und Lösungen zum UZwG«
• »Fälle und Lösungen zum BPolG«
• »Fälle und Lösungen zum StGB«
• »Fälle und Lösungen - Die Zwischenprüfung