Die Zwangslizenz im südafrikanischen und deutschen Patentrecht

Seit Mitte der 90er Jahre gibt es einen lebhaften rechtlichen und politischen Diskurs zum Patentschutz für Arzneimittelerfindungen, insbesondere im Hinblick auf Entwicklungsländer. Das TRIPs-Abkommen der WTO verpflichtet alle Mitgliedstaaten nach Ablauf bestimmter Übergangsfristen, einen Mindestpatentschutz auf allen Gebieten der Technik zu gewähren. Kritiker befürchten, dass dadurch die Versorgung der Bevölkerung mit lebenswichtigen Medikamenten in Entwicklungsländern gefährdet wird. Um derartige Auswirkungen eines international vereinheitlichten Mindestpatentschutzes begrenzen zu können, sind die Mitgliedstaaten auch nach dem TRIPs-Abkommen berechtigt, Zwangslizenzvorschriften in ihren nationalen Patentgesetzen zu verankern.
Diese Arbeit untersucht exemplarisch für Länder unterschiedlicher Entwicklungsstufen die Zwangslizenznormen Südafrikas und Deutschlands rechtsvergleichend im Lichte der völkerrechtlichen Vorgaben. Die Verfasserin analysiert umfassend deren materielle und prozessuale Voraussetzungen unter besonderer Berücksichtigung der Arzneimittelpatente und stellt dabei auch verfassungsrechtliche Bezüge her. Schließlich werden für die im Rahmen der Untersuchung aufgezeigten Probleme im südafrikanischen Recht mögliche alternative Lösungsansätze erörtert Seit Mitte der 90er Jahre gibt es einen lebhaften rechtlichen und politischen Diskurs zum Patentschutz für Arzneimittelerfindungen, insbesondere im Hinblick auf Entwicklungsländer. Das TRIPs-Abkommen der WTO verpflichtet alle Mitgliedstaaten nach Ablauf bestimmter Übergangsfristen, einen Mindestpatentschutz auf allen Gebieten der Technik zu gewähren. Kritiker befürchten, dass dadurch die Versorgung der Bevölkerung mit lebenswichtigen Medikamenten in Entwicklungsländern gefährdet wird. Um derartige Auswirkungen eines international vereinheitlichten Mindestpatentschutzes begrenzen zu können, sind die Mitgliedstaaten auch nach dem TRIPs-Abkommen berechtigt, Zwangslizenzvorschriften in ihren nationalen Patentgesetzen zu verankern. Diese Arbeit untersucht exemplarisch für Länder unterschiedlicher Entwicklungsstufen die Zwangslizenznormen Südafrikas und Deutschlands rechtsvergleichend im Lichte der völkerrechtlichen Vorgaben. Die Verfasserin analysiert umfassend deren materielle und prozessuale Voraussetzungen unter besonderer Berücksichtigung der Arzneimittelpatente und stellt dabei auch verfassungsrechtliche Bezüge her. Schließlich werden für die im Rahmen der Untersuchung aufgezeigten Probleme im südafrikanischen Recht mögliche alternative Lösungsansätze erörtert.